Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 11/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem sich langsam auf das Ende zu bewegenden Jahr beginnen in der Stadtverordnetenversammlung die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/18. Unsere Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass mit diesem Haushalt wieder gelungen ist, einen Zweijahreshaushalt in Angriff zu nehmen.

Für den kommenden Haushalt ist es für uns von zentraler Bedeutung, dass der Haushaltsausgleich langfristig gesichert ist. Die in den vergangenen Jahren beschlossenen Haushaltssatzungen, die im Ergebnis meist besser vollzogen werden konnten als ihre vorsichtige Aufstellung einplante, sind für unsere Fraktion ein gutes Vorbild das Ziel eines langfristigen Haushaltsausgleichs zu sichern.

Die Beratung und der Beschluss der Haushaltssatzung sind Kernaufgaben der Stadtverordnetenversammlung – es ist gleichzeitig aber auch die herausragende Verantwortung der Stadtverordneten hier die langfristige Handlungsfähigkeit der Stadt über Wahlperioden hinaus zu sichern!

Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 10/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,
das neue Schuljahr hat begonnen und die Herbstferien stehen vor der Tür. Unsere Fraktion hatte angekündigt, dass wir uns mit der hohen Zahl an Ausfallstunden bzw. der nicht fachgerechten Vertretung von Unterrichtsstunden auseinandersetzen wollten. Dazu hatten wir eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet und nach den Ausfallzahlen des vergangenen Schuljahres sowie nach der Lehrerausstattung in diesem Schuljahr gefragt. Außerdem wollten wir wissen, ob Schüler in einzelnen Fächern eventuell keine Noten erhielten, weil der Unterricht nicht ordnungsgemäß stattfand. Alle Anfragen bezogen sich auf die Schulen in staatlicher Trägerschaft.
Inzwischen gibt es auch eine erste Antwort seitens des Staatlichen Schulamtes in Frankfurt (Oder). Die gute Nachricht ist, dass kein Schüler aufgrund von fehlendem Unterricht keine Noten bekommen hat. Aber die Zahlen beim Ausfall und bei der Vertretung sind immer noch zu hoch, nach unserer Ansicht. Da liegen wir in Eberswalde noch über dem Landesdurchschnitt. So liegt der Landesdurchschnitt beim Totalausfall bei knapp unter 2% aller Stunden. Nur die Nordend-Schule liegt unter diesem Wert. Alle anderen Schulen in staatlicher Trägerschaft in Eberswalde überschreiten diesen zum Teil sogar deutlich bis zu 5,76% ersatzloser Ausfall aller Stunden. Zur Frage der Lehrerausstattung heißt es in der Antwort, dass insgesamt mehr Lehrerwochenstunden und auch Lehrkräfte in Eberswalde zugeteilt wurden. Ca. 16 Lehrkräfte sind in diesem Schuljahr mehr an den örtlichen Schulen tätig. Dennoch gibt es bei einzelnen Schulen, wie z.B. der Grundschule Schwärzesee weiterhin große Probleme bei der Besetzung von Stellen.
Es gibt noch viel zu tun und auch noch einige Nachfragen zu den Zahlen des Schulamtes.

Wir werden das Thema weiter begleiten und uns nach besten Kräften für eine bessere Ausstattung unserer Schulen mit Lehrern einsetzen.
Martin Hoeck, stellvertretender Vorsitzender