Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 12/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den letzten Wochen waren die Beratungen für den Doppelhaushalt 2017/2018 ein zentraler Punkt der Tätigkeit der FDP-Fraktion. Auch wenn der Haushalt zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses für diesen Beitrag noch nicht beschlossen ist, hat die FDP-Fraktion auf Grund der Beratungen in den städtischen Ausschüssen die Hoffnung, dass alle Fraktionen die Einsicht gewonnen haben, dass der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf ein ausgewogenes Verhältnis von Wünschenswertem und Machbarem darstellt. Der Kämmerer hat in Reaktion auf wilde Gerüchte im Hauptausschuss auch noch einmal klargestellt, dass der Haushaltsentwurf in allen Punkten den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Kritisch anzumerken ist, dass einige Fraktionen ihre Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf nicht in die zuständigen Fachausschüsse, d.h. insbesondere nicht in den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen eingebracht haben. Nach Auffassung der FDP-Fraktion läuft es dem Sinn eines Finanzausschusses zuwider, wenn die wichtigste finanzpolitische Entscheidung, der Haushalt, nicht in diesem Gremium umfassend beraten werden kann. Hervorzuheben ist dagegen ein Änderungsantrag der Bürgerfraktion für Eberswalde der Ermächtigungsübertragungen künftig transparenter gestalten soll. Der Transparenz von Politik und Verwaltungshandeln fühlt sich auch die FDP-Fraktion verpflichtet und unterstützt diesen Antrag daher ausdrücklich.

Die FDP-Fraktion wünscht Ihnen frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2017.

 

Martin Hoeck, stellvertretender Vorsitzender

Beitrag für das Eberswalder Amtsblatt, 11/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem sich langsam auf das Ende zu bewegenden Jahr beginnen in der Stadtverordnetenversammlung die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/18. Unsere Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass mit diesem Haushalt wieder gelungen ist, einen Zweijahreshaushalt in Angriff zu nehmen.

Für den kommenden Haushalt ist es für uns von zentraler Bedeutung, dass der Haushaltsausgleich langfristig gesichert ist. Die in den vergangenen Jahren beschlossenen Haushaltssatzungen, die im Ergebnis meist besser vollzogen werden konnten als ihre vorsichtige Aufstellung einplante, sind für unsere Fraktion ein gutes Vorbild das Ziel eines langfristigen Haushaltsausgleichs zu sichern.

Die Beratung und der Beschluss der Haushaltssatzung sind Kernaufgaben der Stadtverordnetenversammlung – es ist gleichzeitig aber auch die herausragende Verantwortung der Stadtverordneten hier die langfristige Handlungsfähigkeit der Stadt über Wahlperioden hinaus zu sichern!